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Online-Seminar: Alles auf Anfang? Ein Schiedsspruch verändert die Grundlagen der Investitionskostenberechnung in Thüringen

Die Thüringer SGB XII-Schiedsstelle hat mit einem Schiedsspruch im Dezember 2021 die Weichen für die Investitionskostenvereinbarungen der nicht öffentlich geförderten Pflegeheime neu gestellt. Einer der herausragenden Punkte der Entscheidung ist die Abwendung von der 50-jährigen Abschreibungsdauer für das Gebäude; stattdessen werden die steuerrechtlichen Abschreibungssätze (im konkreten Fall: 3 Prozent) erstmals anerkannt. Die Träger der Pflegeeinrichtungen gewinnen damit die Möglichkeit, auskömmliche Investitionskostensätze für die Unterbringung pflegebedürftiger Menschen mit Anspruch auf Sozialhilfeleistungen vereinbaren zu können.


Wesentliche weitere Aspekte sind die Eigenkapitalverzinsung (hier 2,5 Prozent) und die Pauschale für Maßnahmen zur Instandhaltung und Instandsetzung (1 Prozent des nach Preisindex fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstellungsaufwandes).


Die Entscheidungen der Schiedsstelle zu den einzelnen Kostenpositionen führen zu einer erheblich veränderten Kostenstruktur. Nach der bisherigen Praxis des Landesverwaltungsamtes werden auch nachgewiesene und an sich wirtschaftlich angemessene Kosten durch den externen Vergleich bei Überschreitung der vorhandenen Höchstsätze immer gekürzt. Dies hat die Schiedsstelle unterbunden. Die Kostensätze der anderen Einrichtungen seien aufgrund der veränderten Kostenstruktur nicht vergleichbar.


Der Referent unseres Seminars wird die Grundzüge des Investitionskostenrechts kurz erläutern und dann die Entscheidung der Schiedsstelle umfassend darstellen. Den Abschluss der Veranstaltung bilden die Ableitung von Chancen für die Einrichtungsträger sowie die Möglichkeit zu Fragen und Diskussionen.

Termin(e):

Datum
14.06.2022
Uhrzeit
09:30 - 12:00 Uhr
Ort
Online-Seminar

Veranstaltungsnummer: 22PF059

Veranstaltungsort: Online-Seminar

Status: Noch genügend Plätze frei

Anmeldeschluss: 31.05.2022

Zielgruppe: Geschäftsführer*innen und Vorständ*innen von Pflegeeinrichtungsträgern, Einrichtungsleitungen, Controller*innen

Teilnahmegebühr:

Kosten für Mitgliedsorganisationen 130,00 €
Kosten für Nicht-Mitgliedsorganisationen          160,00 €

  • Grundzüge des Investitionskostenrechts
  • Darstellung Entscheidung der Schiedsstelle
  • Chancen für die Einrichtungsträger

Christin Bliedung
Bildungsreferentin
cbliedung@parisat.de
Tel. 036202 26-113

Jörn Bachem

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, berät seit 15 Jahren vor allem Träger von Pflegeeinrichtungen, insbesondere auch auf dem Feld des Investitionskostenrechts. Er hat das Schiedsverfahren geführt, das die Grundlage des Seminars bildet. Herr Bachem ist Partner der bundesweit tätigen Fachkanzlei für die Sozialwirtschaft Iffland Wischnewski Rechtsanwälte in Darmstadt.




Das Online-Seminar erfolgt über ZOOM. Den Zugangslink erhalten Sie einige Tage vor der Veranstaltung.
Sie benötigen zur Teilnahme:
- internetfähigen PC/Laptop
- stabile Internetverbindung
- Kamera/Webcam (wenn vorhanden)
- Mikrofon und Lautsprecher (Ein Headset ist wünschenswert.)
Zu Beginn der Veranstaltung werden Sie in die Seminarsoftware eingewiesen.

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